Kurzversion: Der kommende Aufprall

Für alle, die keine Lust auf ewig lange Texte im akademistischen Stil haben, gibt es jetzt auch eine Kurzversion unseres Strategiepapiers „Der kommende Aufprall“. Here we go:

Finanzkrise, Schwächung der Gewerkschaften, Agenda 2010, PEGIDA und AfD – die Linke in Deutschland kann sich darüber einig sein, dass es schlecht aussieht. Schaut man sich die Krisendynamik der letzten Jahre an, kann davon ausgegangen werden, dass es von alleine nicht besser wird – Griechenland, Portugal und Spanien geben uns einen Vorgeschmack auf die kommende wirtschaftliche Depression. Diese aufzuhalten ist zwar erklärtes Ziel von staatlichen Konjunkturpaketen, doch weder diese, noch die fortschreitende Neoliberalisierung im Sinne von Deregulierung, Finanzialisierung, Privatisierung und Zerschlagung der Gewerkschaften stellen eine wirkliche Krisenlösung dar. Denn es ist die Kapitallogik selbst, die immer wieder und immer tiefer in die Krise hineinführt. Innerhalb des Kapitalismus ist eine soziale Krisenlösung nicht zu haben – und davon auszugehen, dass sich das Problem von alleine löst, weil eh bald alles zusammenbricht, ist zynisch angesichts der Verelendung von großen Teilen der europäischen Bevölkerung als Krisenfolge und der nicht zu unterschätzenden Drohung von Faschismus und Krieg. Es muss also um eine grundlegende Veränderung, einen Systemwechsel, eine soziale Revolution gehen. Darüber reden linke Politgruppen allzu gerne, ob nun in der Szenekneipe, auf Demos oder in Flugblättern. Eine Praxis, die an der gegenwärtigen Realität von Lohnabhängigen ansetzt, gibt es jedoch bisher kaum. Die konkreten Kämpfe am Arbeitsplatz, mit dem*der Vermieter*in oder beim Arbeitsamt bleiben hingegen vereinzelt und unverbunden. Nach erfolgreichen oder gescheiterten Verhandlungen gehen alle wieder nach Hause, im Allgemeinen bleibt alles beim Alten.

Damit dem nicht so wäre, bräuchte es ein Bewusstsein über das Verhältnis der eigenen Interessen, Bedürfnisse und Probleme zum gesellschaftlichen Gesamtzusammenhang. Im Kapitalismus sind alle den objektiven Zwängen von Marktlogik und Verwertung unterworfen – auch die Kapitalist*innen, die jene Zwänge exekutieren – doch wir als Lohnabhängige haben tagtäglich damit zu kämpfen. Die Lohnabhängigen sind dadurch nicht automatisch die revolutionäre Klasse – ihre Kämpfe innerhalb des bestehenden Systems, z.B. für mehr Lohn, haben jedoch ein Potenzial für eine über konkrete Einzelforderungen hinausweisende Bewegung. Denn wenn sichtbar wird, dass die eigenen Probleme kein Einzelfall sind und ich mit all den anderen Lohnarbeitenden und Hausarbeitenden in der gleichen Misere stecke, wird Solidarität möglich und die Perspektive kann sich ändern: Dann geht es in den einzelnen Kämpfen nicht mehr allein um 2% mehr Lohn, sondern um die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise und der bestehenden Herrschaftsverhältnisse.

Zu betonen ist dabei, dass das gesellschaftliche Ganze nicht im Kapitalverhältnis aufgeht, sondern umfassender ist. Herrschaftsverhältnisse wie Sexismus, Nationalismus und Rassismus spalten die Gesellschaft und natürlich auch die Klasse der Lohnabhängigen. Wichtig um all diese Unterdrückungsverhältnisse zur Überwindung ist deswegen ein Zusammenführen der unterschiedlichen Kämpfe und eine umfassende Solidarität untereinander. Denn die verschiedenen Herrschaftsverhältnisse sind eng miteinander verwoben. Das Ziel sind gesellschaftliche Verhältnisse, die den Interessen und Bedürfnissen aller entsprechend organisiert sind.

Um gemeinsam kämpfen zu können und um gegenseitige Unterstützung aufzubauen, müssen wir uns in den konkreten Lebens- und Arbeitsverhältnissen selbst organisieren. Das Bewusstsein, dass es anderen genauso geht und das mit dem Kapitalismus zusammenhängt, wird praktisch deutlich, wenn Menschen sich mit und in den Kämpfen solidarisieren. Für die radikale Linke heißt das also: dahin gehen, wo Lohnabhängige Probleme kriegen oder sich in den eigenen Arbeits- und Lebensverhältnissen mit anderen zusammentun. Strategisch halten wir es für sinnvoll, dass vor Ort arbeitende Gruppen sich miteinander zusammenschließen können, um innerhalb der BRD und darüber hinaus eine langfristige Arbeit aufzubauen und größere Wirkung zu erzielen. Ein „Büro“ aus gewählten Vertreter*innen der Bewegung könnte zudem als Informations- und Kommunikationsknotenpunkt dienen, Kongresse und finanzielle Unterstützung organisieren, sowie Öffentlichkeitsarbeit leisten. Weder die Vernetzung, noch das „Büro“ sollen dabei den Gruppen vor Ort Entscheidungen abnehmen, sie dienen als Verstärkung und Unterstützung der regionalen Kämpfe.

Würde alles wie geschmiert laufen, so würden sich die Kämpfe immer mehr untereinander koordinieren und die Trennung von Politgruppe und konkreten Kämpfen aufheben. Perspektivisch könnten die unterschiedlichen Basisorganisationen als Keim einer sich herausbildenden gesellschaftlichen Selbstverwaltung fungieren und so die Trennung zwischen Politik und Ökonomie überwinden.

Die von uns vorgeschlagene Art einer sozialrevolutionären Organisierung gibt es momentan nicht, sie muss aufgebaut werden. Wie eine solche Organisierung konkret gestaltet und praktisch geschaffen werden kann, ist für uns die entscheidende Frage. Die Beantwortung dieser kann von uns nicht allein geleistet werden, weswegen wir diesen Strategievorschlag zur Diskussion stellen wollen. Es ist damit ein Aufruf zur Selbstorganisierung, zur Vernetzung und zur Diskussion, wie eine übergreifende Organisation möglich werden kann.