Über die „Bewegung“ in Frankreich während des Frühjahrs 2016

Klasse – Macht – Kampf im Oktober mit der Gruppe „Mouvement Communiste“ aus Paris über die „Bewegung“ in Frankreich während des Frühjahrs 2016.

Diesmal ausnahmsweise am dritten Dienstag im Monat:
18. Oktober 2016, 19:30 Uhr im Klapperfeld.


Die sogenannte „Reform“ des französischen Arbeitsgesetzes ist durchs Parlament. Trotz starker Gegenwehr und einem, so schien es, recht hohen Grad an Organisierung und Bewusstsein der französischen Lohnabhängigen. Das Gesetz soll die französische Profitrate fit machen für die Zukunft kapitalistischer Ausbeutung: durch eine Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit, eine Lockerung des Kündigungsschutzes sowie Aushebelung der Flächentarifverträge durch eine Aufhebung der Tarifbindung. Während in Deutschland ebenfalls eine sozialdemokratische Partei ähnliche Maßnahmen ohne größere Gegenwehr durchsetzen konnte, kämpfen in Frankreich Arbeiter*innen und Studierende gegen dieses Gesetz. Mit offensiven Kampfformen wie Streiks, Blockaden von Infrastrukturen und Massendemonstrationen wurde seit März versucht, die Einführung dieses Gesetzes zu verhindern. Polizei und Staat reagierten mit einer ungewöhnlich massiven und brutalen Repression gegen die Bewegung.
Nachdem sich in den letzten Jahren vor allem der Front National mit seinem rassistischen Diskurs rund um die Themen Einwanderung und Islam als die dominante oppositionelle Kraft gerieren konnte, setzte die Bewegung gegen die Einführung des Gesetzes nun die soziale Frage wieder auf die Tagesordnung. Dennoch hat die Gruppe „Mouvement Communiste“ (MC) in ihren Analysen der Bewegung immer wieder darauf hingewiesen, das was in Frankreich passiert, auf den ersten Blick viel bedeutsamer und stärker wirkt, als es tatsächlich ist. Die Bewegung sei zu schwach gewesen, die Regierung zu einer Rücknahme des Gesetzes zu zwingen. Die Streiks und Blockaden waren zu vereinzelt, zu kurz und fanden hauptsächlich in den staatlichen Betrieben statt, im privaten Sektor jedoch nur sehr vereinzelt. Das Gerede vom Generalstreik sei vielmehr ein Werkzeug in den Händen der Gewerkschaftsbonzen und der politischen Vermittler*innen gewesen, um die Bewegung zu kontrollieren und innerhalb der staatlichen Bahnen zu halten. So führten etwa die Streiks in der zweiten Hälfte des Mais aufgrund ihrer Fehlens einer autonomen Klassenorganisation zu einer Erschöpfung ihres ursprünglichen Impulses. Weit davon entfernt eine wirkliche Klassenrevolte zu sein, wurde die Bewegung laut MC wurde hauptsächlich für ein individuelles Ablassen des Dampfes verwendet.

Wir haben die Gruppe „Mouvement Communiste“ aus Paris eingeladen, um mit ihnen ihre Analyse der „Bewegung“ zu diskutieren. Der Referent wird einleitend auf den Inhalt des neuen Gesetzes, die Ideologie von „Nuit debout“ und den Ablauf der Bewegung eingehen. Zur Sprache sollen aber auch die Fragen kommen, was die Autonomie der Klasse und ein echter Generalstreik bedeuten würde.

Die Veranstaltung wird in englischer Sprache stattfinden.